ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH

Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten als Verbraucher*innen nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.

1. Geltungsbereich

Die Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH (nachfolgend Clavis) erbringt alle

Leistungen ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender AGB. Von den AGB abweichende Bestimmungen der Kunden*innen sind für uns unverbindlich, auch wenn wir nicht widersprechen und / oder in Kenntnis entgegenstehender AGB der Kunden*innen vorbehaltlos Leistungen erbringen oder der/ die Kund*innen erklärt, nur zu seinen/ ihren Bedingungen bestellen zu wollen.

2. Vertragspartner*innen

Ein Vertrag kommt mit der Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH – im Folgenden „Veranstalter“/“Clavis“ – mit Sitz in Berlin zustande.

Geschäftsführer/in: Margarita Stroutchenkov

Immanuelkirchstraße 4
10405
Berlin

Telefon:

+49 (0)30 71537477

E-mail:

info@clavis-schule.de

Web: www.clavis-schule.de

3. Vertragssprache, Speicherung Vertragstext

3.1. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4. Ferienakademien

4.1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist das Angebot kreativer Kurse für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Eigenschaften der Kurse und sonstigen

Veranstaltungen, die Termine, Kosten und Laufzeiten finden Sie in der jeweiligen

Kursbeschreibung, bei einer Onlinebestellung auf den unter www.clavis-schule .de abrufbaren Webseiten. Der Veranstalter behält sich Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungsmerkmale vor, soweit diese nach Vertragsschluss notwendig werden.

4.2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der verbindlichen Buchung eines Kurses über den Online-Shop des Veranstalters oder durch die elektronische Anmeldung über das Anmeldeformular auf der Webseite des Veranstalters und die anschließende Reservierungsbestätigung durch den Veranstalter zustande. Die Teilnahmekosten des Kurses (Preis) werden innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss spätestens jedoch 14 Tage vor Beginn des Kurses fällig. 

4.3 Rücktrittsrecht und Kündigung

Steht dem Buchenden ein Widerrufsrecht gemäß Ziffer 7 zu, greifen die nachfolgenden Regelungen über Rücktritt des Buchenden erst nach dem Ablauf der Widerrufsfrist.

Der Buchende kann jederzeit den Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag erklären. Die Erklärung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Zeitpunkt des Rücktritts ist der Zeitpunkt des Eingangs des Rücktritts beim Veranstalter.

Tritt der Buchende vom Vertrag zurück, kann der Veranstalter dem Buchenden folgende Stornierungspauschalen in Rechnung stellen:

Bei Rücktritt vom Vertrag 

bis 14 Tage vor Beginn des Kurses  

0% der Teilnahmekosten

bis 7 Tage vor Beginn des Kurses      

50% der Teilnahmekosten

bis 2 Tage vor Beginn des Kurses      

80% der Teilnahmekosten

4.4. Der Veranstalter behält sich das Recht vor, die Teilnahme am Kurs von der Erbringung der Gegenleistung abhängig zu machen.

4.5. Der Veranstalter behält sich vor Teilnehmer*innen von der Teilnahme am gebuchten Kurs aus wichtigem Grund auszuschließen. Wichtige Gründe sind insbesondere die Störung der Abläufe der Veranstaltungen und die Nichtbeachtung der Hausordnung trotz einer Aufforderung, die Störung oder den Verstoß zu unterlassen. Aus dem Ausschluss ergibt sich kein Recht auf Erstattung der Teilnahmekosten.

5. WIDERRUFSBELEHRUNG

5.1. Widerrufsrecht

Bei auf elektronischem Wege geschlossenen Verträgen steht Ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB in Verbindung § 312g zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH

Immanuelkirchstraße 4
10405
Berlin

Telefon:

+49 (0)30 71537477

E-mail:

info@clavis-schule.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)

über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen/Veranstaltungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen oder beginnen die von Ihnen gebuchten Dienstleistungen/Veranstaltungen während der Widerrufsfrist, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen/Veranstaltungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen/Veranstaltungen entspricht.

6. Haftung

6.1. CLAVIS haftet für Personen- und Sachschäden nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend nichts Abweichendes vereinbart ist.

 

6.2. CLAVIS haftet nicht für den Weg vom und zum Kurs bzw. zur Veranstaltung. Die

Erziehungsberechtigten minderjähriger Teilnehmer*innen tragen selbst dafür Sorge, dass ihre Kinder von zuverlässigen Personen zum Ort der Leistungserbringung gebracht und von dort abgeholt werden. Eine Kontrolle durch CLAVIS erfolgt nicht.

6.3. CLAVIS übernimmt keine Haftung für den Verlust von mitgebrachten Sachen, wie z.B Arbeitsmaterialien, Kleidung, Geld oder anderen Wertgegenständen.

6.4. CLAVIS haftet in vollem Umfang bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von CLAVIS oder seiner gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen; bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz im dort vorgesehenen Umfang. Die Haftung bei einfacher fahrlässiger Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner*innen regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Im Übrigen ist die Haftung von CLAVIS bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

6.5. Während der Kurse, der Veranstaltungen, des Unterrichts oder im Rahmen des Unterrichts durchgeführten Exkursionen sind die Teilnehmer*innen nicht durch den Veranstalter unfallversichert. 

6.6. Ausführungen und Auskünfte der Kursleitenden dienen ausschließlich der unmittelbaren Kursdurchführung oder Veranstaltung, aus ihnen können keine Haftungsansprüche abgeleitet werden. Die Kursteilnehmer*innen und –

6.7. Teilnehmer*innen sind verpflichtet, im Falle einer Störung oder eines Unglücksfalls alles ihnen Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung des Schadens oder der Störung beizutragen. Die Schule hat eine Betriebshaftpflichtversicherung.

6.8. Die Teilnehmer von Kursen und Veranstaltungen der Clavis sind nicht über Clavis unfallversichert.

7. Schadenersatz

7.1 Wird es der CLAVIS aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, unmöglich, Leistungen zu erbringen, so hat der/ die Teilnehmer*innen  keinen Anspruch auf Schadenersatz.

7.2. Die Kursteilnehmer*innen sind verpflichtet, entstandene Arbeiten nach Fertigstellung im laufenden bzw. bis spätestens zum Ende des Semesters mitzunehmen, da eine Haftung für

Beschädigungen oder Verlust ausgeschlossen ist. Für die CLAVIS besteht keine

Aufbewahrungspflicht. Arbeiten oder Materialien werden jeweils zum Semesterende entfernt. Ein Schadenersatzanspruch besteht nicht.

8. Infektionsschutz, Hausordnung

Die Belehrung für Eltern und sonstige Erziehungsberechtigte gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2

Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist Vertragsbestandteil; diese hängt im Empfangsbereich der Schule aus. Der/ die Vertragspartner*innen ist verpflichtet, CLAVIS unverzüglich zu informieren, wenn ein Teilnehmer unter den im IfSG genannten Krankheiten leidet bzw. ein entsprechender Verdacht auf Erkrankung besteht.

 

Die Hausordnung, Brandschutzverordnung sowie Arbeitsschutzbelehrung sind ebenfalls Vertragsbestandteil und hängen ebenfalls in den Räumen der CLAVIS aus.

9. Schlussbestimmungen

Der/ die Vertragspartner*innen ist verpflichtet, jede Änderung vertragsrelevanter Daten (Name, Adresse, E-Mail, Bankverbindung) CLAVIS unverzüglich mitzuteilen. Kosten, die CLAVIS dadurch entstehen, dass Änderung nicht unverzüglich mitteilt, hat der/ die Vertragspartner*innen zu tragen.

  1. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

11. Salvatorische Klausel

Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.

12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

 

Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH i.G, Stand Juni 2022

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