Clavis Schule. Schule für Kunst & Wissenschaft
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH

Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten als Verbraucher*innen nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. 

Zur besseren Lesbarkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden wir das grammatikalische maskuline Genus. Diese Formulierungen sind geschlechtsneutral und nicht diskriminierend zu verstehen. Sie gelten gleichermaßen für alle Geschlechter. 

1. Geltungsbereich

Die Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH (nachfolgend Clavis) erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender AGB. Von den AGB abweichende Bestimmungen der Kunden*innen sind für uns unverbindlich, auch wenn wir nicht widersprechen und / oder in Kenntnis entgegenstehender AGB der Kunden*innen vorbehaltlos Leistungen erbringen oder der/ die Kund*innen erklärt, nur zu seinen/ ihren Bedingungen bestellen zu wollen. 

Individuelle Vereinbarungen (Kulanz) zwischen Kund*innen und Clavis begründen keine Ansprüche für nachfolgende Vertragsverhältnisse. 

2. Vertragspartner*innen

2.1. Veranstalter 

Ein Vertrag kommt mit der Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH – im Folgenden „Veranstalter“/“Clavis“ – mit Sitz in Berlin zustande.

Geschäftsführerinnen: Margarita Stroutchenkov, Olga Novik

Immanuelkirchstraße 4
10405
Berlin

Telefon:

+49 (0)176 30011070

E-mail:

info@clavis-schule.de

Web: www.clavis-schule.de

2.2 Kunde

Als Kunde wird im Folgenden die Person bezeichnet, die den Vertrag über die Teilnahme an einem Kurs abschließt.

Als Kursteilnehmer werden im Folgenden das Kind oder die Kinder, für die der Kunde den Vertrag über die Teilnahme an einem Kurs abschließt.

3. Vertragssprache, Speicherung Vertragstext

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

4. Kurse

4.1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist das Angebot wissenschaftlich oder kreativ orientierter Kurse für Kinder und Jugendliche. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Eigenschaften der Kurse und sonstigen Veranstaltungen, die Termine, Kosten und Laufzeiten finden Sie in der jeweiligen Kursbeschreibung, bei einer Onlinebestellung auf den unter www.clavis-schule.de abrufbaren Webseiten. Der Veranstalter behält sich Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungsmerkmale vor, soweit diese nach Vertragsschluss notwendig werden. Die Betreuungszeit während der Kurse beginnt 15 Minuten vor Kursbeginn und endet 15 Minuten nach Kursschluss.

4.1. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt mit der verbindlichen Buchung eines Kurses über den Online-Shop des Veranstalters zustande. Die Buchung eines Kurses kann entweder durch den Abschluss eines Abonnements oder durch den Kauf einer Terminkarte erfolgen.

4.2. Abonnements

Der Veranstalter bietet folgende Abonnements an:

Jahresabonnement MAXI 

Das Abonnement wird für die Dauer von 12 Monaten abgeschlossen und beginnt mit dem Tag der Buchung. Die Bezahlung erfolgt in einer Summe bei Abschluss des Abonnements. Eine automatische Verlängerung des Abonnements nach dem Ablauf findet nicht statt.

Der Kunde hat unter nachfolgenden Voraussetzungen das Recht, eine uneingeschränkte Anzahl von Kursen zu besuchen:

– das Alter des Kursteilnehmers entspricht der Altersgruppe des Kurses

– der Kurs verfügt über freie Plätze

Die Auswahl der Kurse durch den Kunden erfolgt unmittelbar bei Abschluss des Abonnements über die Homepage des Veranstalters, per E-Mail oder über ein Formular im Büro des Veranstalters. Nach der Auswahl der Kurse bei Buchung des Abo kann der Kunde maximal bis zu drei Mal im Laufe des Schuljahres weitere Kurse auswählen bzw. einen bereits gewählten Kurs gegen einen anderen tauschen.

Der Kursteilnehmer verpflichtet sich zur regelmäßigen Teilnahme an den vom Kunden gewählten Kursen. Nimmt der Kursteilnehmer ohne triftigen Grund an drei aufeinander folgenden Sitzungen eines Kurses nicht teil, behält sich der Veranstalter das Recht vor, den Kursteilnehmer von diesem Kurs auszuschließen. Dies gilt insbesondere, wenn das Fehlen den Veranstalter wesentlich hindert, die zu erwartende Leistung zu erbringen, den vorgesehenen Kursablauf stört oder die anderen Kursteilnehmer benachteiligt. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, den Vertrag vorzeitig zu kündigen und eine Rückerstattung zu verlangen.

Während der gesamten Schulferien des Landes Berlin findet kein Unterricht statt. Dies gilt auch für schulische Brückentage, die für das gesamte Land Berlin gelten. Die Dauer des Abonnements wird hierdurch nicht verlängert. Es ergeben sich dadurch auch keine Erstattungsansprüche.

Das Abo kann nicht gekündigt werden, außer in den folgenden Fällen:

– Umzug aus Berlin an einen anderen Wohnort. Ein offizieller schriftlicher Nachweis (zum Beispiel Meldebescheinigung) ist dem Veranstalter vorzulegen.

– Erkrankung über einen Zeitraum von mehr als drei Wochen, die die Teilnahme am Unterricht unmöglich macht. Ein ärztliches Attest ist dem Veranstalter vorzulegen.

– Dauerhafte Absage eines ausgewählten Kurses seitens des Veranstalters

– Der Veranstalter hat das fristlos zu kündigen, wenn der Kunde oder der Teilnehmer gegen die Pflichten aus Punkt 8 verstößt

– Der Veranstalter hat das Recht auf Kündigung, wenn der Unterricht aufgrund des Verhaltens des Kindes nicht störungsfrei stattfinden kann

Bei einer Kündigung des Abonnements aus einem der oben genannten Gründe wird der eingezahlte Abonnementpreis abzüglich der anteilig in Anspruch genommenen Leistungen erstattet. Die in Anspruch genommenen Leistungen werden hierbei pro angefangenen Monat ab Abschluss des Abonnements mit dem Betrag berechnet, der dem zum Tag der Kündigung geltenden Monatspreis des Monatsabonnements PRO entspricht. Die Kündigung muss über das persönliche Konto des/der Kunden*in auf der Webseite des Veranstalters oder über die E-Mail info@clavis-schule.de  erfolgen.

Monatsabonnement PRO

Das Abonnement wird unbefristet abgeschlossen.

Das Abonnement beginnt mit dem Tag der Buchung. Unvollständige Monate werden zeitanteilig berechnet.

Die Abbuchungen für die Folgemonate erfolgen am ersten Tag des jeweiligen Monats.

Während der gesamten Schulferien des Landes Berlin findet kein Unterricht statt. Dies gilt auch für schulische Brückentage, die für das gesamte Land Berlin gelten.  Es ergeben sich dadurch keine Erstattungsansprüche.

Der Kunde hat unter nachfolgenden Voraussetzungen das Recht, eine uneingeschränkte Anzahl von Kursen zu besuchen:

 das Alter des Kursteilnehmers entspricht der Altersgruppe des Kurses

 der Kurs verfügt über freie Plätze

Die Auswahl der Kurse durch den Kunden erfolgt unmittelbar bei Abschluss des Abonnements über die Homepage des Veranstalters, per E-Mail oder über ein Formular im Büro des Veranstalters. Nach der Auswahl der Kurse bei Buchung des Abo kann der Kunde maximal bis zu drei Mal im Laufe des Schuljahres weitere Kurse auswählen bzw. einen bereits gewählten Kurs gegen einen anderen tauschen.

Der Kursteilnehmer verpflichtet sich zur regelmäßigen Teilnahme an den vom Kunden gewählten Kursen. Nimmt der Kursteilnehmer ohne triftigen Grund an drei aufeinander folgenden Sitzungen eines Kurses nicht teil, behält sich der Veranstalter das Recht vor, den Kursteilnehmer von diesem Kurs auszuschließen. Dies gilt insbesondere, wenn das Fehlen den Veranstalter wesentlich hindert, die zu erwartende Leistung zu erbringen, den vorgesehenen Kursablauf stört oder die anderen Kursteilnehmer benachteiligt. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, den Vertrag vorzeitig zu kündigen und eine Rückerstattung zu verlangen.

Das Abonnement kann mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

Das Abo kann nicht gekündigt werden, außer in den folgenden Fällen:

 Umzug aus Berlin an einen anderen Wohnort. Ein offizieller schriftlicher Nachweis (zum Beispiel Meldebescheinigung) ist dem Veranstalter vorzulegen.

 Erkrankung über einen Zeitraum von mehr als drei Wochen, die die Teilnahme am Unterricht unmöglich macht. Ein ärztliches Attest ist dem Veranstalter vorzulegen.

 Dauerhafte Absage eines ausgewählten Kurses seitens des Veranstalters

 Der Veranstalter hat das fristlos zu kündigen, wenn der Kunde oder der Teilnehmer gegen die Pflichten aus Punkt 8 verstößt

 Der Veranstalter hat das Recht auf Kündigung, wenn der Unterricht aufgrund des Verhaltens des Kindes nicht störungsfrei stattfinden kann

Die Kündigung muss über das persönliche Konto des/der Kunden*in auf der Webseite des Veranstalters oder über die E-Mail info@clavis-schule.de  erfolgen.

Monatsabonnement BASIC

Das Abonnement wird unbefristet abgeschlossen.

Das Abonnement beginnt mit dem Tag der Buchung. Unvollständige Monate werden zeitanteilig berechnet.

Die Abbuchungen für die Folgemonate erfolgen am ersten Tag des jeweiligen Monats.

Während der gesamten Schulferien des Landes Berlin findet kein Unterricht statt. Dies gilt auch für schulische Brückentage, die für das gesamte Land Berlin gelten.  Es ergeben sich dadurch keine Erstattungsansprüche.

Der Kunde hat unter nachfolgenden Voraussetzungen das Recht, einen Kurs zu buchen:

 das Alter des Kursteilnehmers entspricht der Altersgruppe des Kurses

 der Kurs verfügt über freie Plätze

Die Auswahl der Kurse durch den Kunden erfolgt unmittelbar bei Abschluss des Abonnements über die Homepage des Veranstalters, per E-Mail oder über ein Formular im Büro des Veranstalters. Nach der Auswahl des Kurses hat der Kunde keinen Anspruch den gewählten Kurs gegen einen anderen Kurs zu tauschen.

Der Kursteilnehmer verpflichtet sich zur regelmäßigen Teilnahme an dem vom Kunden gewählten Kurs. Nimmt der Kursteilnehmer ohne triftigen Grund an drei aufeinander folgenden Sitzungen des Kurses nicht teil, behält sich der Veranstalter das Recht vor, den Kursteilnehmer von diesem Kurs auszuschließen. Dies gilt insbesondere, wenn das Fehlen den Veranstalter wesentlich hindert, die zu erwartende Leistung zu erbringen, den vorgesehenen Kursablauf stört oder die anderen Kursteilnehmer benachteiligt. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, den Vertrag vorzeitig zu kündigen und eine Rückerstattung zu verlangen.

Das Abonnement kann mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

Das Abo kann nicht gekündigt werden, außer in den folgenden Fällen:

 Umzug aus Berlin an einen anderen Wohnort. Ein offizieller schriftlicher Nachweis (zum Beispiel Meldebescheinigung) ist dem Veranstalter vorzulegen.

 Erkrankung über einen Zeitraum von mehr als drei Wochen, die die Teilnahme am Unterricht unmöglich macht. Ein ärztliches Attest ist dem Veranstalter vorzulegen.

 Dauerhafte Absage des ausgewählten Kurses seitens des Veranstalters

 Der Veranstalter hat das fristlos zu kündigen, wenn der Kunde oder der Teilnehmer gegen die Pflichten aus Punkt 8 verstößt

 Der Veranstalter hat das Recht auf Kündigung, wenn der Unterricht aufgrund des Verhaltens des Kindes nicht störungsfrei stattfinden kann

Die Kündigung muss über das persönliche Konto des/der Kunden*in auf der Webseite des Veranstalters oder über die E-Mail info@clavis-schule.de erfolgen.

4.3. Terminkarten

Terminkarten gelten jeweils für einen Kursteilnehmer und berechtigen zur Teilnahme an einem ausgewählten Kurs. Sie gelten 6 Monate ab dem Tag der Buchung bzw. ab dem Tag der ersten Teilnahme am gebuchten Kurs, wenn die Terminkarte nachträglich erworben wurde.

Der Kunde hat unter nachfolgenden Voraussetzungen das Recht, einen Kurs zu buchen:

 das Alter des Kursteilnehmers entspricht der Altersgruppe des Kurses

 der Kurs verfügt über freie Plätze

Die Auswahl des Kurses durch den Kunden erfolgt unmittelbar bei dem Erwerb der Terminkarte. Nach dem Erwerb der Terminkarte besteht kein Anspruch darauf, den gewählten Kurs gegen einen anderen tauschen zu können.

Bei einer Erkrankung über einen Zeitraum von mehr als drei Wochen, die die Teilnahme am Unterricht unmöglich macht, wird die Geltungsdauer der Terminkarte um die Dauer der Krankheit verlängert. Ein ärztliches Attest ist dem Veranstalter vorzulegen.

Der durch den Erwerb einer Terminkarte geschlossene Vertrag kann nur im Fall der dauerhaften Absage des ausgewählten Kurses seitens des Veranstalters gekündigt werden. In diesem Fall wird der eingezahlte Betrag abzüglich des anteiligen Preises der Leistungen, die der Kunde bis zum Zeitpunkt der Kündigung in Anspruch genommen hat, erstattet. Die in Anspruch genommenen Leistungen werden hierbei mit 28,50 Euro pro teilgenommenen Unterricht berechnet. Die Kündigung muss über das persönliche Konto des/der Kunden*in auf der Webseite des Veranstalters oder über die E-Mail info@clavis-schule.de erfolgen.

5. Feriencamps

5.1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist das Angebot kreativer Ferienkurse für Kinder und Jugendliche. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Eigenschaften der Kurse und sonstigen Veranstaltungen, die Termine, Kosten und Laufzeiten finden Sie in der jeweiligen Kursbeschreibung, bei einer Onlinebestellung auf den unter www.clavis-schule.de abrufbaren Webseiten. Der Veranstalter behält sich Änderungen oder Abweichungen einzelner Leistungsmerkmale vor, soweit diese nach Vertragsschluss notwendig werden.

Die Betreuungszeit während der Kurse beginnt 15 Minuten vor Kursbeginn und endet 15 Minuten nach Kursschluss.

5.2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der verbindlichen Buchung eines Kurses über den Online-Shop des Veranstalters oder durch die elektronische Anmeldung über das Anmeldeformular auf der Webseite des Veranstalters und die anschließende Reservierungsbestätigung durch den Veranstalter zustande. Die Teilnahmekosten des Kurses (Preis) werden innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss spätestens jedoch 14 Tage vor Beginn des Kurses fällig.

5.3 Rücktrittsrecht und Kündigung

Steht dem Buchenden ein Widerrufsrecht gemäß Ziffer 6 zu, greifen die nachfolgenden Regelungen über Rücktritt des Buchenden erst nach dem Ablauf der Widerrufsfrist.

Der Buchende kann jederzeit den Rücktritt von dem geschlossenen Vertrag erklären. Die Erklärung muss schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Zeitpunkt des Rücktritts ist der Zeitpunkt des Eingangs des Rücktritts beim Veranstalter.

Tritt der Buchende vom Vertrag zurück, kann der Veranstalter dem Buchenden folgende Stornierungspauschalen in Rechnung stellen:

Bei Rücktritt vom Vertrag

bis 14 Tage vor Beginn des Kurses0% der Teilnahmekosten
bis 7 Tage vor Beginn des Kurses50% der Teilnahmekosten
bis 2 Tage vor Beginn des Kurses80% der Teilnahmekosten

6. Ausschluss von der Teilnahme

Der Veranstalter behält sich das Recht vor, die Teilnahme am Kurs von der Erbringung der Gegenleistung abhängig zu machen.

Der Veranstalter behält sich vor Teilnehmer*innen von der Teilnahme am gebuchten Kurs aus wichtigem Grund auszuschließen. Wichtige Gründe sind insbesondere die Störung der Abläufe der Veranstaltungen und die Nichtbeachtung der Hausordnung trotz einer Aufforderung, die Störung oder den Verstoß zu unterlassen. Aus dem Ausschluss ergibt sich kein Recht auf Erstattung der Teilnahmekosten.

7. Widerrufsbelehrung  

7.1. Widerrufsrecht

Bei auf elektronischem Wege geschlossenen Verträgen steht Ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB in Verbindung § 312g zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

 7.2.  Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sollte eine Rückzahlung über das von Ihnen verwendete Zahlungsmittel nicht möglich sein, teilen Sie uns bitte mit dem Widerruf Ihre Bankverbindung mit. 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen/Veranstaltungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen oder beginnen die von Ihnen gebuchten Dienstleistungen/Veranstaltungen während der Widerrufsfrist, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen/Veranstaltungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen/Veranstaltungen entspricht. 

8. Rechte und Pflichten der Vertragspartner 

8.1. Pflichten des Veranstalters 

Clavis lässt das Kind nach Entrichtung der Gebühren zum Unterricht zu. 

Clavis gewährleistet einen kindgerechten Unterricht, die wissenschaftlich-methodische Anleitung im Unterricht sowie den Zugang zu den für den Unterricht notwendigen Grundmaterialien. 

8.2. Pflichten des Buchenden/Erziehungsberechtigten 

Der Erziehungsberechtigte/Buchende verpflichtet sich sein Kind pünktlich zum Unterricht zu bringen und es pünktlich zum Unterrichtsende abzuholen. Die Betreuungszeit während der Kurse beginnt 15 Minuten vor Kursbeginn und endet 15 Minuten nach Kursschluss. Dies bedeutet, dass das Kind frühestens 15 Minuten vor Unterrichtsbeginn zum Kursraum gebracht und spätestens 15 Minuten nach Unterrichtsende aus dem Kursraum abgeholt wird. 

Er verpflichtet sich sein Kind zu einem den normalen Umgangsformen entsprechenden Verhalten und die Beachtung der Hausordnung anzuhalten. 

Er verpflichtet sich weiterhin sein Kind bei Erkrankungen aus dem Unterricht zu nehmen und ansteckende Erkrankungen der Schule unverzüglich zu melden. 

Die Kursteilnehmer*innen sind verpflichtet, entstandene Arbeiten nach Fertigstellung im laufenden Kurs mitzunehmen. Eine Haftung für Beschädigungen oder Verlust der Arbeiten ist ausgeschlossen. Für Clavis besteht keine Aufbewahrungspflicht. 

Der Erziehungsberechtigte als gesetzlicher Vertreter des Kindes/Der Teilnehmer räumt dem Veranstalter ein unbefristetes Nutzungsrecht ausschließlich für Werbezwecke an den Werken des Kindes/Teilnehmers ein. 

9. Haftung 

9.1. Haftung 

Clavis haftet für Personen- und Sachschäden nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist. 

Clavis haftet nicht für Personen- und Sachschäden außerhalb der in Punkt 4.1. und 5.1. genannten Betreuungszeit. 

Clavis haftet nicht für den Weg vom und zum Kurs bzw. zur Veranstaltung. Die Erziehungsberechtigten minderjähriger Teilnehmer*innen tragen selbst dafür Sorge, dass ihre Kinder von zuverlässigen Personen zum Ort der Leistungserbringung gebracht und von dort abgeholt werden. Eine Kontrolle durch Clavis erfolgt nicht. 

Clavis übernimmt keine Haftung für den Verlust von mitgebrachten Sachen, wie z.B Arbeitsmaterialien, Kleidung, Geld oder anderen Wertgegenständen. 

Clavis haftet in vollem Umfang bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Clavis oder seiner gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen; bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz im dort vorgesehenen Umfang. Die Haftung bei einfacher fahrlässiger Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner*innen regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Im Übrigen ist die Haftung von Clavis bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. 

Ausführungen und Auskünfte der Kursleitenden dienen ausschließlich der unmittelbaren Kursdurchführung oder Veranstaltung, aus ihnen können keine Haftungsansprüche abgeleitet werden. 

9.2. Unfallversicherungen 

Während der Kurse, der Veranstaltungen, des Unterrichts oder im Rahmen des Unterrichts durchgeführten Exkursionen sind die Teilnehmer*innen nicht durch den Veranstalter unfallversichert. 

10. Schadenersatz 

Wird es Clavis aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, unmöglich, Leistungen zu erbringen, so hat der/ die Teilnehmer*innen keinen Anspruch auf Schadenersatz. 

11. Infektionsschutz, Hausordnung 

Die Belehrung für Eltern und sonstige Erziehungsberechtigte gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist Vertragsbestandteil; diese hängt im Empfangsbereich der Schule aus. Der/ die Vertragspartner*innen ist verpflichtet, Clavis unverzüglich zu informieren, wenn ein Teilnehmer unter den im IfSG genannten Krankheiten leidet bzw. ein entsprechender Verdacht auf Erkrankung besteht. 

Die Hausordnung und Brandschutzverordnung sind ebenfalls Vertragsbestandteil und hängen ebenfalls Empfangsbereich aus beziehungsweise sind sie online abrufbar als Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

12. Schlussbestimmungen 

Der/ die Vertragspartner*innen ist verpflichtet, jede Änderung vertragsrelevanter Daten (Name, Adresse, E-Mail, Bankverbindung) Clavis unverzüglich mitzuteilen. Kosten, die Clavis dadurch entstehen, dass Änderung nicht unverzüglich mitteilt, hat der/ die Vertragspartner*innen zu tragen. 

13. Gerichtsstand 

Der Gerichtsstand bestimmt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

14. Salvatorische Klausel 

Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang. 

15. Streitbeilegung 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden <http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. 

Clavis Kunst und Wissenschaft Privatschule GmbH, Berlin, Stand Juni 2024 

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